Hintman ist informiert, er wird es zeitnah wieder in Ordnung bringen.

Ich seh auch nix, denk da ist irgendein Fehler, der zuerst behoben werden muss. Oder es hat ihn wer geklaut

Ist Forex umgezogen ?

Finde die Threads rund um Forex nicht mehr.

-Ekton-

Im Konkursverfahren um den Wiener Finanzdienstleister AMIS drohen der Republik Österreich und der Finanzmarktaufsicht (FMA) eine Staats- und Amtshaftungsklage der geschädigten Anleger. Die Arge AMIS, vertreten durch die österreichischen Kanzleien Christandl & Partner, Neumayer & Walter und Vogl, wollen in Kürze eine entsprechende Klage einreichen, wie die Arge in einer Presseinformation mitteilte.

Vorwurf: "Eklatantes Versagen"

Anders als in Deutschland hafte nach der österreichischen Rechtssprechung die Republik für Fehler ihrer Aufsichtsbehörde FMA, hieß es zur Begründung. Im Fall AMIS wirft die Arge AMIS der FMA "eklatantes Versagen" vor.

Sollte bis kommenden Freitag kein Kostenvorschuss zur Fortführung der Konkursverfahren von AMIS und deren Tochter AMIS Financial Consulting (AFC) vorgelegt werden, droht wie berichtet die Einstellung beider Verfahren durch das Wiener Handelsgericht mangels Masse. "Die erfolgten Forderungsanmeldungen der Gläubiger von rund 300 Millionen Euro - diese Summe enthält allerdings Mehrfachanmeldungen - wären dann wertlos", so die Arge AMIS.

Laut Masseverwalter wäre ein Kostenvorschuss von rund 150.000 Euro erforderlich, hieß es in der Aussendung weiter. Allein mit den Konkursgebühren habe die Republik Österreich aber mehr als 300.000 Euro von den Geschädigten eingenommen.

16.000 Anleger betroffen

Vom Insolvenzfall AMIS sind nach Angaben der Arge AMIS rund 10.000 österreichische und etwa 6.000 deutsche Anleger mit einer Gesamtanlagesumme von 120 bis 150 Millionen Euro betroffen. Von diesen Anlegergeldern sollen nach letzten Erkenntnissen rund 70 Millionen Euro verschwunden sein. Gegen die Verantwortlichen wird wegen des Verdachts auf schweren gewerbsmäßigen Betrug ermittelt.



Artikel vom 24.01.2006 |apa |bib

( Quelle: kurier.at )

UBS steigt aus Iran-Geschäft aus
Die UBS steigt aus dem Geschäft mit iranischen Privat- und Geschäftskunden aus. Einem Sprecher des Bankkonzerns zufolge wird das Risiko als zu hoch eingeschätzt.

Die UBS steigt aus dem Geschäft mit dem Iran und teilweise auch mit Syrien aus. Die grösste Vermögensverwalterin der Welt stellte die Massnahme als Resultat interner Wirtschaftlichkeits- und Risikoüberlegungen dar. Vorsicht lässt auch die Credit Suisse walten. «Es handelt sich um eine sorgfältig vorbereitete Massnahme, die seit dem letzten Herbst umgesetzt wird», sagte UBS-Sprecher Serge Steiner zu dem von der Sonntags-Zeitung bekannt gemachten Abbruch der Geschäftsbeziehungen mit dem Iran. Betroffen seien sämtliche Beziehungen zu Geschäftsparteien im Iran. Das heisst, dass die UBS künftig weder mit Privaten, noch mit Unternehmen oder mit staatlichen Institutionen wie der Zentralbank im Iran Geschäfte tätigt. Alle bestehenden Geschäfte mit Kunden im Iran werden aufgelöst. Nicht betroffen sind Exil-Iraner.
Keine Angaben zum Geschäftsvolumen
Die Massnahme, deren Umsetzung zurzeit noch andauere, sei im Zuge der regelmässigen internen Überprüfung der Geschäftsfelder getroffen worden, sagte Steiner weiter. Ein direkter Zusammenhang zur gegenwärtigen Atom-Diskussion bestehe nicht. Dass der Iran den so genannten Bösewichtstaaten zugerechnet werde, fliesse aber in die Bewertung der Länderrisiken der UBS ein. Letztlich gehe es um eine Frage von Aufwand und Ertrag, sagte Steiner und fügte hinzu, dass der Compliance-Aufwand im Falle solcher Länder sehr gross sei.

Zum Volumen des Geschäfts, das nun aufgelöst wird, wollte sich der UBS-Sprecher nicht äussern. Er gab auf Anfrage der AP aber bekannt, dass die Grossbank im Falle Syriens ähnliche Massnahmen eingeleitet habe. Ob weitere Länder, die von den USA als «Schurkenstaaten» eingestuft werden, von Restriktionen der UBS betroffen sind, wollte Steiner nicht sagen. Bisher hatte die Grossbank keine Angaben über die internen Ratings und Beurteilungen von Ländern gemacht. Wenn Kunden wegen Auflösung der Geschäftsbeziehung angeschrieben werden müssten, könne dies nicht mehr verheimlicht werden, begründete der Sprecher die Praxisänderung.

Credit Suisse lässt Vorsicht walten
Die Credit Suisse wollte sich nicht zur Geschäftspraxis mit Kunden im Iran und in Syrien äussern. Sprecher Georg Söntgerath bestätigte aber, dass die Grossbank die politischen Entwicklungen um den Iran intensiv und mit wachsender Sorge beobachte. Geschäfte mit dem Iran und Syrien unterliegen in der Schweiz keinerlei behördlichen Restriktionen. Die Banken sind gemäss der Geldwäschereiverordnung der Eidgenössischen Bankenkommission bei ihren Kundenbeziehungen aber zu einem Risiko orientierten Ansatz angehalten. Beziehungen mit höheren Risiken bedürfen intensiverer Überwachung und Kontrollen.
Am Freitag war bekannt geworden, dass der Iran möglichen Uno-Sanktionen wegen seines Atomprogramms mit dem Abzug der Währungsreserven von europäischen Banken vorbeugen will. Dabei wurde spekuliert, dass die iranischen Gelder in die Schweiz fliessen könnten. Diese Berichte liessen sogar den Frankenkurs steigen.

Beobachter sehen im «Coming out» der UBS einen Zusammenhang zur starken Präsenz der Bank im US-Vermögensverwaltungsgeschäft. Bereits nach den US-Sanktionen gegen Syrien war berichtet worden, dass die UBS syrische Guthaben in Milliardenhöhe aufgelöst habe. Es soll sich um Anlagen der staatlichen Commercial Bank of Syria gehandelt haben, die von den USA als Geldwaschanlage für Terroristen und das Regime von Saddam Hussein gebrandmarkt worden war. (sbm/ap)

( Quelle tagesanzeiger.ch )

AUF NACH KASACHSTAN........

Kasachische Uranrakete vor Zündung?



"Ich habe die letzten 7 Tage quasi durchgearbeitet und das Spezial zu einer NEUEN, geheimen Rohstoff-Rakete fertig bekommen!"

Ein gerade erst an der Börse gelisteter Uranwert will mit einer Produktionsversiebenfachung zu den 3 größten Uranproduzenten weltweit aufsteigen. Die hierfür nötigen Reserven wurden schon erkundet. Ein mickriges Handelsvolumen an der deutschen Börse zeigt jedoch, dass der Wert trotz allem noch völlig übersehen wird.
Denn unsere geheime Rohstoff-Rakete trifft gleich 4 Peakthemen auf
einmal:
1.) Rohstoffe
2.) Emerging Markets
3.) Kasachstan (Einer der besten Börsen 2005: +139,6%)
4.) Uran
Die neue Rohstoff-Perle im Überblick:
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- Marktkapitalisierung................. 0,9 Mrd. USD (Zum Vergleich: Cameco 10,5 Mrd.)
- Wachstumspotenzial :...............Ver-10-fachung der Produktion in nur 4 Jahren!!
---------------------------------------------------------------
= 300% GEWINN-CHANCE
Fazit:
Unsere Leser erhalten AM NÄCHSTEN MONTAG eine sieben Seiten umfassende Spezialausgabe über Kasachstan (Wert: 49,90 Euro) GRATIS

@ emerging-markets

Obelix würde sagen: Die spinnen, die Japaner.

Die angebliche HiTech Nation ist nicht in der Lage das Handelssystem an der TSE in den Griff zu bekommen, wenn ich da was von Kapazität von 4,5 Mio. Transaktionen am Tag lese habe ich den Eindruck, dass sich da seit der Zeit der ersten Reisfuturemärkte nicht viel geändert hat.


Affäre um Internet-Firma bringt Börse in Tokio ins Stocken

news 18.01.2006 11:47

Affäre um Internet-Firma bringt Börse in Tokio ins Stocken

Die Gemüter an der Börse in Tokio kommen nicht zur Ruhe. Erstmals in der Geschichte der Tokio Stock Exchange wurde heute der gesamte Handel ausgesetzt. Als Begründung wird in einer Mitteilung ein starker Anstieg an Verkaufsorder und Abwicklungen angegeben. Da die Zahl der Transaktionen möglicherweise die Kapazität des Handelssystems überstiegen hätte, wurde der Handel 20 Minuten vor dem regulären Schluss beendet.

Als Ursache für das rege Treiben werden in Medienberichten Befürchtungen der Anleger vor negativen Folgen der Ermittlungen gegen das Internet-Unternehmen Livedoor angegeben. Die kleine Firma steht im Verdacht, falsche Informationen verbreitet zu haben. Sie soll Gewinne mehrerer angeschlossener Unternehmen in die eigene Bilanz übertragen haben, um Verluste zu vertuschen. Gestern war eine Razzia der Staatsanwaltschaft bei Livedoor bekannt geworden. Firmenchef Takafumi Horie versprach, mit den Ermittlern zusammenzuarbeiten.

Die Livedoor-Aktie verlor in den gestrigen ersten Börsenstunden 14,4 Prozent und wurde später vom Handel ausgesetzt. Offenbar befürchteten Anleger, von dieser Affäre mitgerissen zu werden, Panikverkäufe waren die Folge, heißt es in den Berichten. So sei das Handelssystem durch 4 Millionen ausgeführte Transaktionen fast an sein Limit geraten, das bei maximal 4,5 Millionen liege; 7 Millionen Orders waren noch verzeichnet. Der vermutete Kapazitätsengpass habe selbst zum "Orderstau" beigetragen, schreibt die Financial Times Deutschland. Die Ankündigung, dass das Computersystem am Limit sei und der Handel früher eingestellt werde, habe zu einer weiteren Verkaufswelle geführt.

Der Nikkei-Index hatte im Handelsverlauf zeitweise mehr als 4 Prozent eingebüßt. Zu dem vorgezogenen Handelsschluss notierte der Index bei 15.341,18 Punkten und damit 464,77 Punkten oder 2,94 Prozent niedriger als am Vortag. In den kommenden Tagen wird die Handelszeit in Tokio möglicherweise verkürzt.

Anfang November vorigen Jahres sorgte eine fehlerhafte Software von Fujitsu für einen Handelsausfall an der Börse Tokio. Dafür mussten später Fujitsu-Manager geradestehen. Kurz vor Winteranfang trat der Chef der Tokio Stock Exchange zurück und zog damit die Konsequenz aus einem weiteren Vorfall von Anfang Dezember 2005, bei dem ein Broker versehentlich eine falsche Verkaufsorder in das Handelssystem eingegeben hatte: Das Computersystem reagierte aber nicht auf die Fehleingabe und ließ zeitweise auch keine Korrektur zu.
heise.de/newsticker/meldung/68479

Aha, da isses ja, sieht recht authentisch aus ...

aljazeera.net/NR/exeres/7D680B…0FD-BA3E-6C83DAAD59E6.htm

Nanu, anscheinend schneller als Al Jazira ...

sky.com/skynews/article/0,,30000-1209741,00.html

Bin Laden droht mit neuen Anschlägen gegen USA



Dubai (AFP) - Der Chef des Terrornetzwerks El Kaida, Osama bin Laden, hat den USA mit weiteren Anschlägen gedroht. Neue Angriffe seien derzeit "in Vorbereitung", sagte Bin Laden in einer vom arabischen Fernsehsender El Dschasira ausgestrahlten Tonbandaufnahme. Es liege nicht an den Sicherheitsvorkehrungen in den USA, dass es seit längerem keinen Anschlag mehr gegeben hat, sagte er weiter. "Diese Aktionen werden vorbereitet und Sie werden die Ergebnisse sehen." Zugleich bot er dem amerikanischen Volk einen "lang dauernden Waffenstillstand" an.

Ob die Aufnahmen echt sind, konnte noch nicht zweifelsfrei geklärt werden. Die letzte Tonbandaufnahme Bin Ladens war im Dezember 2004 an die Öffentlichkeit gelangt. Damals hatte er den jordanischen Extremistenführer Abu Mussab el Sarkawi zum Chef der irakischen Gruppe des El-Kaida-Netzwerks ernannt. Ende vergangenen Jahres hatte El Dschasira ein Videoband ausgestrahlt, auf dem Bin Ladens Stellvertreter Aiman el Sawahiri verkündete, dass Bin Laden weiter am Leben sei und weiter den "Heiligen Krieg" gegen die westliche Welt führe.

( Quelle: yahoo.de )

Audiotaped message purported to be from al Qaeda leader
Osama bin Laden threatens new attacks in United States.

english.aljazeera.net/HomePage

Aus Angst vor einem Systemcrash hat die Börsenleitung der Börse Tokio den Handel 20 Minuten vor dem regulären Schluss ausgesetzt. Zwischenzeitlich war der Nikkei war um mehr als 700 Punkte gefallen. Der Index schloss dann vorzeitig bei 15.341 Punkten, also einem Minus von 464,77 Zählern beziehungsweise 2,8 Prozent. Seit gestern hat der Index an der zweitgrößten Börse der Welt damit sechs Prozent an Wert verloren.


Angst vor Systemcrash
Grund für den vorzeitigen Abbruch des Handels war die Angst vor einem Systemcrash. Die Zahl der Abschlüsse hatte mit 3,5 Millionen das Handelssystem fast an sein Limit gebracht. Nach Angaben von Börsenchef Taizo Nishimuro hat die Tokioter Aktienbörse eine Kapazität von maximal 4,5 Millionen Transaktionen. Für die kommenden Tage erwägt die weltweit zweitgrößte Börse eine Verkürzung ihrer Handelszeit. Es hatte besonders viele Verkaufsorders gegeben.

Verdacht auf Bilanzfälschung
Demnach soll Livedoor illegaler Weise für die Mutter im Geschäftsjahr 2004 einen Gewinn von 1,4 Milliarden Yen (10 Millionen Euro) ausgewiesen haben, obgleich die Firma tatsächlich mit einer Milliarde Yen in den roten Zahlen gesteckt habe. Livedoor habe angeblich 2,4 Milliarden Yen an Gewinnen von mehreren angeschlossenen Unternehmen in die eigene Bilanz übertragen, um die Verluste zu vertuschen.

Psychologisch wichtige Marke durchbrochen
"Die Anleger fürchten, dass die Vorwürfe auch andere Internetunternehmen betreffen könnten und die Untersuchungen entsprechend ausgeweitet werden", sagte Hideo Mizutani, Chef-Stratege bei Sieg Securities. Zudem hätten einige Anleger vor der anstehenden Zahlenvorlage von Intel weiter Gewinne gesichert. Masayoshi Yano, Senior Analyst bei Tokai Tokyo Research, fügte an: "Die Marke von 16.000 Punkten im Nikkei war psychologisch entscheidend." Ihr Durchbrechen habe insbesondere zu Glattstellungen von kreditfinanzierten Positionen geführt.

So ein Müll wird der Niquet noch in Jahren schreiben - auch wenn der Goldpreis dann bei 4000 USD stehen sollte

Zum Goldkauf überredet! von Bernd Niquet


Nun gut, dann also doch. Was soll ich mich länger sträuben. Wahrscheinlich haben die vielen Leute ja doch Recht. Noch vor Weihnachten gehe ich in meine Sparkassenfiliale und teile meinem Anlageberater meine Entscheidung mit: „Bald werden die Staatsschulden krachen, unser Papiergeld wertlos sein und sich alles in einem großen Knall auflösen. Also: Alles ins Gold! Aber keine faulen Geschichten mit Zertifikaten oder so! Wenn es hart auf hart kommt, sind die nämlich ebenfalls wertlos. Deshalb ausschließlich physisches Gold.“

„Wirklich alles ins Gold?“ fragte er besorgt zurück. „Ja!“ antworte ich bestimmt: „Alle 10 Millionen Euro.“

Er holt den Taschenrechner heraus, rechnet kurz und sagt dann: „10 Millionen Euro, das sind etwa 700 Kilo Gold.“
„Wunderbar!“ entgegne ich. „Dann machen Sie mal los!“
„Aber wo wollen Sie die denn aufbewahren?“
„Im Schließfach natürlich. Sie haben doch Schließfächer– oder?“
„Ja, aber in die kleinen passen vielleicht zehn Kilo und in die großen sicherlich nicht mehr als zwanzig.“

„Ist doch prima“, entgegne ich. „Dann nehme ich 35 große Schließfächer.“
„Wir haben aber nur zwanzig große. Und die sind meines Wissens nach alle vermietet.“

Langsam fang ich an, böse zu werden: „Da trommeln Sie nun die ganze Zeit dafür, dass man sein Geld in Gold anlegen soll – und wenn man das dann wirklich machen will, dann geht das nicht.“

Er entschuldigt sich vielmals, erhebt sich und bittet mich, einen Moment lang zu warten. Er werde sich schlau machen. Zehn Minuten später kommt er zurück: „Also, wir könnten ihn tatsächlich 35 Schließfächer anbieten“, sagt er.
„Prima!“ antworte ich. „Kann ich mir die gleich einmal anschauen?“
„Ähem“, druckst er herum. „da ist leider ein kleiner Haken. Sie sind bundesweit verteilt. Berlin, Hamburg, München, Frankfurt, Stuttgart.“
„Auch gut!“ entgegne ich. „Für Risikostreuung bin ich immer zu haben. Wenn es dann richtig los geht in Berlin und der Mob die Banken abfackelt, dann kann ich immer noch schnell nach Hamburg, München, Frankfurt und Stuttgart.“

„Ich sehe nur zwei Probleme“, gibt der Anlageberater jetzt noch zu bedenken.
„Nur raus damit!“ ermuntere ich ihn.
„Man sagt, dass über den Daumen die Aufbewahrungskosten für Gold etwa ein Prozent im Jahr betragen. Wenn sich das Gold also tatsächlich eine perfekte Sicherung des Geldwertes ist und sich folglich in den nächsten hundert Jahren netto nicht bewegt, dann ist ihr ganzes Vermögen weg. Dann hinterlassen Sie ihren Erben gar nichts.“
„Wunderbar!“ sprudelt es regelrecht aus mir heraus: „Diesen dummen Enkeln will ich sowieso nichts hinterlassen.“ Die Gold-Idee wird mir minütlich sympathischer. Doch da war ja noch der zweite Einwand.

„Wenn es denn wirklich so kommt, wie Sie vermuten“,
räuspert sich der Anlageberater, „ich meine mit dem Mob und so, wie wollen Sie das Gold denn dann transportieren?“
„Na mit dem Auto“, sage ich.
„Geht nicht, denn im Krisenfall wird es kein Benzin geben.“
„Dann im Kinderwagen.“
„Kann man darin tatsächlich mehrere hundert Kilo transportieren?“

Selten ein so interessantes Anlagegespräch geführt, denke ich und bitte ihn jetzt meinerseits um eine kurze Auszeit, stürze aus der Sparkasse heraus und begebe mich in den Kinderladen zwei Querstraßen weiter. Ich frage die nette Bedienung, wie viel Kilo denn das höchste Zulassungsgewicht für einen Kinderwagen ist. Sie schaut mich etwas ratlos und vor allem mitleidig an. Das wisse sie nicht, sagt sie. „Hundert Kilo?“ frage ich konkret. Schnell überlege ich mir, was ich jetzt mache. Ich müsste fünf zusammenklappbare Kinderwagen kaufen und mir dann in Berlin, Hamburg, München, Frankfurt und Stuttgart Bahnhofsschließfächer mieten und diese darin deponieren. Denn wenn der Mob erst einmal marschiert und alle ihr letztes Hab und Gut durch die Gegend transportieren, dann wird es keine Kinderwagen mehr zu kaufen geben. Der kluge Mann muss also vorbauen.

„Also hundert Kilo?“ frage ich noch einmal. Sie guckt mich an, als ob ich nicht ganz richtig im Dachstübchen wäre. Zum ersten Mal kommen mir jetzt Zweifel an meiner Investment-Entscheidung. Vielleicht hat sie ja wirklich Recht. Vielleicht ist das alles nur eine große Schnapsidee, der die Anleger da gerade massenweise aufsitzen. Die erste wäre es ja nicht, bei der Millionen Menschen zu Schaden gekommen sind. Vielleicht sollte ich mir anstelle von siebenhundert Kilo Gold lieber 500.000 Flaschen Champagner kaufen und damit zünftig auf den Weltuntergang im Neuen Jahr anstoßen.

wallstreet-online.de/ws/news/n…ews&newsid=1794725&m=3.1&

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Der Goldpreis wird nach Einschätzung der HVB 2006 seinen Aufwärtstrend fortsetzen. Die Prognose für die Feinunze sei um 100 Dollar auf 600 Dollar angehoben worden, teilte das Bankhaus in München mit. Die Edelmetalle reagierten dabei nicht direkt auf das Aufkommen von Inflationsbefürchtungen, sondern auf die exorbitante Schöpfung von Liquidität, wie sie in den Steigerungen der internationalen Währungsreserven vor allem in den letzten drei Jahren sichtbar werde.

Nach dem Ende der Golddeckung des US-Dollar am 15. August 1971 habe sich über 20 Jahre hinweg ein durchschnittliches Verhältnis von Gold zu weltweiten Währungsreserven von 1:1 eingependelt, heißt es in der Studie. Beim heutigen Verhältnis von 0,13 müsste die Feinunze Gold rein rechnerisch auf über 4.000 Dollar steigen, um dieses Verhältnis wieder zu erreichen, sagte HVB-Experte Jochen Hitzfeld. Daneben werde der Goldpreis vom wachsenden Wohlstand vor allem von Indien und dem Nahen Osten angetrieben, der sich in einer erhöhten Goldnachfrage spiegele.

Die Produzenten seien von dieser Entwicklung überrascht worden, was man an einer sinkenden Produktion und der niedrigen Reichweite der Reserven von nur 14 Jahren erkennen könne./jha/zb

Quelle: dpa-AFX2"

@ Mary: Traden ist eine furchtbar monotone Angelegenheit, da bleibt genug Zeit die Tiefen des Netzes nach Kuriositäten abzusuchen.

@goso



Wo kramst du all diese Geschichten her ? Die letzte mit den 3 Schaufensterpuppen war der Brüller.

Mary

Im DAX und EuroStoxx50 riecht es jetzt EOD nach Korrektur für mich. Vielleicht können ja die Amis das Steuer noch herumreissen, mal sehen.
Aber nach diesem langen, perfekten Aufwärtsstück, muss es ja einmal kommen.

Auf den Sex kommt es nicht an

Entscheidend ist, wann eine Partnerschaft beim Arbeitslosengeld II als eheähnlich gilt


Von Rolf Winkel


WIESBADEN (16.01.2006) - Partner ohne Trauschein können beim Arbeitslosengeld (Alg) II für ihren Liebsten zur Kasse gebeten werden, aber nur unter strengen Kriterien: Sex oder ein gemeinsam genutzter Kühlschrank sind für Eheähnlichkeit nicht entscheidend, urteilte das Bundesverfassungsgericht.


"Ein Jahr sind wir jetzt liiert, seit drei Monaten leben wir in einer gemeinsamen Wohnung, erst mal versuchsweise." Elvira S. ist es peinlich, über die Beziehung zu ihrem Freund zu reden. Deshalb befürchtet die junge Architektin, dass sie sich bald offenbaren muss - gegenüber der Arbeitsagentur. "Mit Aufträgen sieht das ganz mau aus, demnächst werde ich wohl Arbeitslosengeld II beantragen müssen." Dann steht sie vor der Wahl, ob sie im Antrag auf Alg II angibt, "ledig" zu sein oder in "eheähnlicher Partnerschaft" zu leben. Wo sie ihr Kreuz macht, hat erheblichen Einfluss auf die Leistungen.


Partner, die eheähnlich zusammenleben, gelten genau wie Ehepaare als eine so genannte Bedarfsgemeinschaft. Ihre Einnahmen, Ausgaben und Vermögenswerte werden deshalb zusammengerechnet, wenn geprüft wird, ob ein Anspruch auf Alg II besteht. Das Gleiche gilt bei der Sozialhilfe und bei der Grundsicherung im Alter. Wird die Partnerschaft zwischen Elvira S. und ihrem Freund als "eheähnlich" eingestuft, dann wird sie beim Alg II leer ausgehen. Denn dieser verdient monatlich knapp 1 800 Euro netto - und das muss nach den Maßstäben des Amtes für beide reichen.


Wann eine Gemeinschaft eheähnlich ist, steht in keinem Gesetz. Maßgebend ist vielmehr ein Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17. November 1992 (Az.: 1 BvL 8/87). Das Gericht hat damals verbindlich für den Gesetzgeber und alle ausführenden Behörden ausgeführt, dass eine Beziehung von Nichtverheirateten nur dann wie eine Ehe anzusehen ist, "wenn sich die Partner einer Gemeinschaft so sehr füreinander verantwortlich fühlten, dass sie zunächst den gemeinsamen Lebensunterhalt sicherstellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen zur Befriedigung persönlicher Bedürfnisse verwenden". Nur dann dürfen die Partner füreinander in die Pflicht genommen werden.

Um zu beurteilen, ob diese Kriterien erfüllt sind, müssen sich die Ämter an Indizien halten. Danach kommen "in Betracht die lange Dauer des Zusammenlebens, die Versorgung von Kindern und Angehörigen im gemeinsamen Haushalt und die Befugnis, über Einkommen und Vermögensgegenstände des anderen Partners zu verfügen". Das bedeutet konkret: Wer keine gemeinsamen Kinder und kein gemeinsames Konto hat und erst weniger als zwei oder drei Jahre zusammenlebt, gilt in der Regel nicht als Partner einer Gemeinschaft, die einer Ehe ähnelt. Dass "zwischen den Partnern geschlechtliche Beziehungen bestehen" ist nicht ausschlaggebend, urteilte das Bundesverfassungsgericht.

Das höchste deutsche Gericht bestimmte weiterhin bereits vor 13 Jahren: "Wenn es Arbeitsämter an dem gebotenen Respekt vor der Intimsphäre der Partner eheähnlicher Gemeinschaften fehlen lassen sollten, obliegt es den Fachgerichten, hiergegen Rechtsschutz zu gewähren."

Elvira S. kann im Prinzip beruhigt sein. Ihre Beziehung erfüllt keines der Kriterien des Bundesverfassungsgerichts. Sie kann demnach unabhängig von ihrem Partner Arbeitslosengeld II erhalten. Klar ist allerdings: Da sie mit diesem in einer Wohngemeinschaft lebt, wird das Amt zu Recht davon ausgehen, dass dieser die Hälfte der Wohn- und Heizkosten übernimmt. Elvira S. wird deshalb vom Amt nur die halbe Warmmiete erhalten.


allgemeine-zeitung.de/wirtscha…t.php3?artikel_id=2219911